| Veranstaltung: | Außerordentliche Landesdelegiertenkonferenz 2021 |
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| Tagesordnungspunkt: | Bewerbungen - Landesliste Bundestagswahl 2021 |
| Antragsteller*in: | Peter Heilrath |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 29.03.2021, 22:27 |
Liebe Freund*innen,
nur noch kurz die Welt retten – das wäre schön.
Aber wenn Politik nach Max Weber das langsame Bohren harter Bretter ist, dann ist Friedens- und Sicherheitspolitik die Bearbeitung von Mammutbäumen mit Schmirgelpapier. Man muss gleichzeitig Realist und Idealist sein, um es dennoch zu versuchen. Beides bin ich.
Meine Erfahrungen in Kriegs- und Krisengebieten - ob im Balkankrieg, in Israel und Palästina oder in Mossul - haben in mir ein tiefes Bedürfnis geweckt, die Situation der Menschen vor Ort zu verbessern. Als Sprecher der LAG Europa, Frieden, Internationales und Delegierter für die BAG Frieden bringe ich seit einigen Jahren meine Expertise in unseren parteiinternen Prozess ein. Als Bundestagsabgeordneter möchte ich nun vom Menschenrechtler zum Menschenrechtspolitiker werden, um wirklich etwas zu bewegen.
Menschenrechte
Ich werde meine Stimme zu jeder Zeit für die Schwächsten erheben. Ich werde in Krisengebieten präsent sein, um die Wahrnehmung auf das Schicksal der Menschen zu lenken, und mich dafür einsetzen, dass Menschenrechtsverletzungen echte Konsequenzen haben. Dabei darf Menschenrechtspolitik auch nicht vor Verbündeten oder Großmächten halt machen.
Frieden und Verantwortung
Ich werde darauf hinwirken, dass die zivilen Kräfte zur Krisenprävention und -bekämpfung massiv gestärkt und dafür mehr Geld, Personal und Forschungskapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig muss die Bundeswehr für UN-Einsätze gut ausgestattet sein. Waffenexporte müssen deutlich begrenzt werden.
Klimaschutz
Es reicht nicht, für Deutschland und die EU endlich wirksame Klimapolitik zu fordern. Ich werde mit aller Kraft auf echte Fortschritte in der internationalen Klimapolitik hinwirken. Gerade auch die weltweit größten CO2-Emittenten müssen in die Pflicht genommen werden.
Digitale Öffentlichkeit
Unser demokratischer Diskurs wird durch soziale Netzwerke gefährdet und radikalisiert. Ich werde darauf hinwirken, dass marktbeherrschende Digitalkonzerne wie Unternehmen der Daseinsvorsorge behandelt werden. Nutzer*innen müssen die Kontrolle über ihre Daten erhalten und die Funktionsweise von Algorithmen transparent gemacht werden.
Ich bin überzeugt, dass die Weltenrettung nur mit uns Grünen geht. Und ich kann es kaum erwarten!
Euer Peter