Seit 1991 wurde das System der Mülltrennung und Wiederverwertung in Deutschland etabliert. Leider krankt das System und benötigt dringende Anpassungen: ein zu großer Teil des stofflich verwertbaren Mülls wird in Müllverbrennungsanlagen unter Umweltkosten in Energie umgewandelt. Nach §6 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) sollte die stoffliche Verwertung jedoch immer vor der sonstigen Verwertung (z.B. energetisch) angestrebt werden. Laut Umweltbundesamt wurden in Deutschland im Jahr 2015 zwar fast 100% der Kunststoffe verwertet, jedoch 53% davon energetisch, was bedeutet, dass mehr als die Hälfte des Erdöl-lastigen Kunststoffes direkt in der Müllverbrennung landet.
Die Bundesregierung hat zur Erhöhung der Recyclingquoten ein neues Verpackungsgesetz (VerpackG) für den 1.1.2019 beschlossen. Dieses bleibt jedoch weit hinter den Erwartungen von Umweltverbänden und Expert*innen zurück und wurde nicht, wie erhofft, ein echtes Wertstoffgesetz, was eine vollständige und nachhaltige Kreislaufwirtschaft mit dem obersten Prinzip der Müllvermeidung zugrunde liegen gehabt hätte. Auch die Grünen haben im Bundestag deutliche Nachbesserungen gefordert (Drucksache 18/4648).
Die Wertstofftonne vereinigt den Verpackungsmüll sowie stoffgleiche Nichtverpackungen und wird von vielen Expert*innen als sinnvolles Konzept gesehen, um die Recyclingquoten zu erhöhen. Neuartige Sortieranlagen können die Kunststoffe mittlerweile sehr genau trennen und dafür sorgen, dass möglichst viele Ressourcen wiederverwendet werden. Zudem vereinfacht die Wertstofftonne die Mülltrennung und erhöht somit die Akzeptanz der Bürger*innen. Eine Einführung auf kommunaler Ebene braucht die richtigen Anreize und sollte von der künftigen Staatsregierung aktiv gefördert werden, auch finanziell.
Wir Grünen haben in diesem Programm fundierte Positionen zu vielen Themenbereichen. Über den Müll wird allerdings kaum ein Wort verloren. Mit diesem Projekt können wir zeigen, dass wir auch hier einen klaren Plan haben, wie es damit weitergehen soll: Weniger Müll, der einfacher und besser recycelt werden kann!