Ä10 zu KW1: Kommunalpolitische Erklärung: Weil wir hier leben

Grüne gestalten Kommunen: nachhaltig – gerecht –
vielfältig

Vor Ort, in der Stadt und der Gemeinde gestalten wir unser Zusammenleben. Dort,
wo die Menschen in Bayern zuhause sind, legen wir den Grundstein, um gut zu
leben – in einer intakten Umwelt und in einem guten sozialen Miteinander. Unsere
Kommunalpolitik blickt dabei nicht nur auf das Hier und Jetzt, sondern
ermöglicht eine gute Zukunft für alle.

Bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 in Bayern kommt es auf jede einzelne
Stimme an: für den Schutz des Klimas, für eine gesunde Natur, dafür dass unsere
Kinder gut aufwachsen und alle gut miteinander leben können – ob Frau oder Mann,
jung oder alt, alteingesessen oder neuangekommen.

Dafür brauchen wir in unseren bayerischen Landkreisen, Städten und Gemeinden
starke GRÜNE Politiker*innen, die im Bewusstsein unserer globalen Verantwortung
lokal gute Entscheidungen auf den Weg bringen, und die mit Engagement, Mut und
Kreativität für eine weltoffene, sozial gerechte und ökologische Politik
einstehen. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Zukunft unseres
Planeten entscheiden sich auch vor Ort.

Volle Energie fürs Klima

Klimaschutz hat für uns GRÜNE absolute Priorität. Vor Ort, in unseren Städten
und Gemeinden, sind wir jetzt gefordert, alles dafür zu tun, damit die Pariser
Klimaziele noch erreichbar sind. Unser Ziel ist die klimaneutrale Kommune mit
100 Prozent sauberem Strom aus erneuerbaren Energien, einer klimaneutralen
Wärmeversorgung und umweltfreundlichen Mobilität. Wir werden darauf hinwirken,
dass in allen Städten und Gemeinden in Bayern kommunale Klimaschutzkonzepte und
Klimaanpassungsstrategien erstellt und umgesetzt werden. Wir wollen mehr Energie
in Bürger*innenhand – Energie aus Wind und Sonne, die von
Bürgerenergiegenossenschaften betrieben werden. Für all das braucht es große
Anstrengungen. Wir GRÜNE sind bereit, uns dieser Herausforderung zu stellen. Den
Interessen zukünftiger Generationen werden wir mehr Gehör schenken.

Lokaler Artenschutz wirkt

Wir GRÜNE stehen für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, für den
Schutz der Natur und unserer Artenvielfalt. Wir wollen den Flächenverbrauch
begrenzen, die Lebensräume von lokalen Tier- und Pflanzenarten schützen und dazu
Natur- und Landschaftsschutzgebiete weiterentwickeln und Biotope besser
vernetzen. Kommunale Flächen, Wälder und Gewässer sollen umweltverträglich und
nachhaltig bewirtschaftet werden. Wir setzen uns für eine ökologische
Landwirtschaft ein und arbeiten dazu partnerschaftlich mit den Landwirtinnen und
Landwirten zusammen. Wir wollen mehr Dach- und Fassadenbegrünung ermöglichen, um
auch hier Lebensräume zu öffnen. Mit kommunalen Biodiversitätsstrategien und
Freiflächenkonzepten zum Schutz der Arten werden wir vor Ort neue Lebensräume
schaffen.

Grüne Mobilität für mehr Lebensqualität

Wir wollen in unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen ein klimafreundliches,
attraktives und bedarfsgerechtes Mobilitätsangebot schaffen, mit dem alle bequem
und stressfrei zum Ziel kommen, das die Umwelt schützt und für mehr
Lebensqualität in unseren Ortschaften sorgt. Dafür brauchen wir vor allem ein
besseres und attraktiveres Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel, sichere und
komfortable Infrastruktur für Fahrräder und Pedelecs, CarSharing- Angebote und
eine gute Vernetzung aller Verkehrsmittel.

Wir GRÜNE machen Bayern zum Fahrradland. Dafür wollen wir in den Städten und
Landkreisen mehr in Sicherheit, Qualität und Attraktivität des Radverkehrs
investieren. Mit Radwegekonzepten und Radverkehrsbeauftragten in unseren
Kommunen werden wir dem Thema einen höheren Stellenwert geben.

Lieblingsorte schaffen

Mit einer sozialen und ökologischen Stadt- und Ortsentwicklung stärken wir den
Zusammenhalt. Wir wollen Nachbarschaften, Stadtviertel und Dörfer so gestalten,
dass Alt und Jung gut und selbstbestimmt zusammenleben. Wir wollen lebendige
Stadtquartiere, belebte Plätze, kurze Wege und räumen der Barrierefreiheit einen
hohen Stellewert ein. Den ausufernden Flächenverbrauch werden wir auf ein
verträgliches Maß zurückführen, so dass die Stadt- und Ortskerne lebendig
bleiben, die schöne Kulturlandschaft Bayerns erhalten und trotzdem genug Raum
für den Bau von Wohnungen und Gewerbe bleibt. Mit qualitätvollem Bauen und
zukunftsweisenden Ideen sorgen wir für die Wahrung der Identität unserer
Ortschaften, für Nachverdichtung mit Augenmaß und für Baukultur und schöne Orte.
Wir wollen, dass Bayern Heimat bleibt – weil wir hier leben.

Bezahlbares Wohnen für alle

Wohnen muss bezahlbar sein. Besonders in den Regionen Bayerns mit wachsender
Bevölkerung brauchen wir mehr bezahlbaren Wohnraum. Deshalb sollen Kommunen beim
Wohnungsbau einen relevanten Anteil mietpreisgebundener Wohnungen vorgeben und
selbst in den sozialen Mietwohnungsbau investieren. Dafür werden wir kommunale
Wohnungsbaugesellschaften stärken, eine sozial gerechte Bodennutzung
vorantreiben und in Bebauungsplänen eine verbindliche Quote für sozialen
Wohnungsbau festschreiben. Wir GRÜNE unterstützen Bauherrengemeinschaften,
Genossenschaften und alternative, gemeinschaftliche Wohnformen, die preiswert
Wohnraum schaffen.

Alle gehören dazu

Wir GRÜNE setzen uns für eine glaubwürdige kommunale Sozialpolitik ein, die
Teilhabe für alle ermöglicht, Armut bekämpft und dazu beiträgt, dass das Zuhause
bezahlbar bleibt. Wir fördern ein gutes Miteinander der Menschen, die schon
länger hier leben und derer, die neu zugewandert sind. Auch vor Ort ist für uns
die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern wichtig. Nur eine
familienfreundliche Gemeinde ist auch eine zukunftsfähige Gemeinde. Wir wollen
die Voraussetzungen dafür schaffen, dass im alltäglichen Zusammenleben vor Ort
die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine Selbstverständlichkeit ist.
Ausreichend und qualitativ gute Kinderbetreuung, flexible Angebote und
familienfreundliche Öffnungszeiten gehören dazu. Gleiche Bildungschancen für
alle und gut ausgestattete Schulen, die eine attraktive Umgebung für gutes
Lernen bieten, haben für uns Priorität. Auch in der Jugendförderung wollen wir GRÜNE uns stark machen: Gerade im ländlichen Raum fehlt es an Jugendtreffs und Beratungsstellen für (junge) LGBTIQ*. Wir setzen uns für jugendfreundliche Gemeinden in ganz Bayern ein und lehnen einen repressiven Umgang mit jungen Menschen ab.

Wir GRÜNE setzen uns ein für eine freie, eine weltoffene und vielfältige
Gesellschaft und wir stehen an der Seite der zivilgesellschaftlichen Initiativen
im Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt. Bei der Kommunalwahl 2020 kommt es
auch entscheidend darauf an, dass unsere Landkreise, Städte und Gemeinden nicht
nach rechts abdriften. Menschenfeindlichkeit und rechte Hetze haben bei uns
nichts zu suchen.

Starke Kommunen beteiligen - Mitreden, Mitentscheiden, Mitmachen

Demokratie lebt vom aktiven Einmischen. Wir GRÜNE leben Bürgerbeteiligung und
wollen die Politik des Gehörtwerdens etablieren. Die Öffentlichkeit soll über
anstehende Projekte frühzeitig informiert und Bürger*innen zu wichtigen
Planungen angehört werden. Wir wollen die Möglichkeiten zur Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger ausweiten, wenn es um Entscheidungen vor Ort geht. Denn
eine lebendige Kommune lebt davon, dass sich die Menschen einmischen, mitreden
und mitgestalten.

Weil wir hier leben

Am 15. März 2020 wählen die Bayerinnen und Bayern, wer sie in den Stadträten,
Gemeinderäten und Kreistagen vertritt. Wir GRÜNE bewerben uns um ihr Vertrauen,
weil wir gute Ideen haben und diese gemeinsam anpacken wollen. Wir GRÜNE haben
ein politisches Angebot für das ganze Land. Denn die Regionen, Städte und
Gemeinden in Bayern sind so vielfältig wie die Menschen, die dort leben. In
dieser Vielfalt liegt Bayerns Stärke.

Seit fast 40 Jahren engagieren sich überall in Bayern kompetente und erfahrene
GRÜNE Kommunalpolitiker*innen für die Umsetzung unserer Ideen - in den
Stadträten, Gemeinderäten, Kreistagen, als Bürgermeister*innen und seit 2014 als
Landräte. Mit uns ist Bayern auf Zukunftskurs. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und
Bürgern, wollen wir unsere bayerischen Kommunen nach vorne bringen. Für
lebendige und lebenswerte Städte und Gemeinden in Bayern.

Weil wir hier leben.