| Veranstaltung: | Landesdelegiertenkonferenz 2021 |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Daniel Lenhart (KV Würzburg-Stadt) |
| Status: | Eingereicht (ungeprüft) |
| Angelegt: | 29.10.2021, 12:07 |
Liebe Freund*innen,
Die Herausforderungen der Zukunft werden nicht auf uns warten und deswegen liegt die Hoffnung vieler Menschen nun auf uns endlich eine nachhaltige Veränderung in der Politik anzustoßen.
Einfach machen
Auch wenn mit Themen wie Digitalisierung, agile Verwaltung, Bürgermitbestimmung und Verkehrswende mittlerweile gerne um sich geworfen wird, so geht es um mehr als schöne Worte. Ob wir es wollen oder nicht, die Veränderungen werden uns alle betreffen und deswegen liegt es an uns gestaltend tätig zu werden.
Paradoxerweise ist das notwendige Wissen zur Umsetzung einer digitalen Verwaltung schon lange vorhanden, aber warum muss ich für die Erneuerung meines Ausweises vor Ort zum Bürgeramt gehen. Warum gibt es in vielen Gemeinden/Städten noch keine digitale Bürgerbeteiligung oder Bürgerhaushalte? Hier ist noch viel nachzuholen.
Verkehrswende jetzt mal richtig
Genauso auch bei der Förderung von Radverkehr, Fußverkehr und dem ÖPNV. Gerade in Bayern haben wir noch sehr viel Potential für sichere und gut ausgebaute Radwege, ein durchgehendes Radnetz, breite attraktive Fußwege, welche nicht zugeparkt sind und mehr (schienengebundener) ÖPNV in der Stadt und auf dem Land.
Diese Probleme beschäftigen mich fast jeden Tag, wenn ich mich für diese Themen in Würzburg u.a als Radverkehrsbeirat oder über den KV einsetze. Nur warum können hier Verwaltungen nicht proaktiv mehr für Klimaschutz und Verkehrswende tun! Wenn man die Anzahl der Radentscheide in Deutschland anschaut, geht es auch vielen weiteren Städten so.
Hier ist es wichtig, dass der Bund mit einer klaren Agenda voran geht, die Kommunen nicht nur finanziell unterstützt, sondern auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Verkehrswende anpasst. Eine StVO, welche nur auf KFZ ausgelegt ist, muss dringend reformiert werden. Der Fokus sollte auch auf eine stärkere Förderung des ÖPNV im ländlichen Bereich gelegt werden. Auf dem Land sollte jeder die Möglichkeit haben mit dem ÖPNV oder Rad alle seine Ziele zu erreichen.
Für alle Menschen
Nicht nur bei dem Verkehr, sondern auch bei der Digitalisierung, der Beteiligung von Bürger*innen und der Stärkung unserer Demokratie sollten von der Politik alle Menschen mitgenommen werden. Demokratie ist eines der Pfeiler unserer Partei und darauf können wir weiter aufbauen. Mit Zusammenarbeit, Kommunikation und Austausch können wir das umsetzen, deswegen möchte ich mich für diese Themen im Länderrat einsetzen und bitte um Eure Stimme.
Ich freue mich auf den Austausch auf der LDK.
Euer Daniel