B-LR-03: Peter Heilrath

Liebe Freund*innen,

Unsere Rolle auf Bundesebene wird sich aller Voraussicht nach bald verändern. Aus Forderung wird Verantwortung. Das ist spannend und herausfordernd zugleich.

Ich engagiere mich seit vielen Jahren auf verschiedensten Ebenen innerhalb und außerhalb der Grünen im Bereich Menschenrechte, Sicherheits- und Friedenspolitik. Mein Fokus war und ist dabei nicht nur das Durchsetzbare, sondern die politische Vision auch in der Außenpolitik.

Meine persönliche Präsenz in Krisengebieten war dabei immer auch Auslöser und Antreiber meiner politischen Motivation. Und auch dieses Jahr werde ich noch im Nahen Osten unterwegs sein.

In einer Ampelkoalition müssen wir als Grüne in der Außenpolitik interne Differenzen überwinden, um möglichst geschlossen in der Koalition aufzutreten. Schon im Sondierungspapier hat sich gezeigt, dass es nicht so einfach wird, unsere Vorstellungen von einer wertegeleiteten Außenpolitik in die neue Bundesregierung zu übertragen.

Für uns ist klar, dass auch dort, wo deutsche und europäische wirtschaftliche Interessen betroffen sind, unser Einsatz für Menschenrechte nicht haltmacht. Ob für Aktivisten in China oder Russland, für unterdrückte Minderheiten wie die Uiguren oder für die Herrschaft des Rechts in Hongkong, unser Wertekompass wird unser außenpolitisches Bemühen immer leiten.

Aber auch uns selber stehen Konflikte bevor, wenn wir erleben müssen, dass unsere Mindesterwartungen zum Beispiel in der Gerechtigkeits- oder Klimapolitik unterschritten werden und wir darum ringen werden mit welcher Haltung wir in einer Regierung am meisten erreichen können.

Wir sind es mehr als andere gewohnt auch intern konstruktiv zu streiten. Das wird uns auch in der Koalition tragen, weil Streit für uns nicht Bruch bedeutet. Und diese Stärke wird uns auch inhaltlich in dieser Regierung weit bringen und uns helfen eine lebenswerte Zukunft zu erkämpfen.

Dabei will ich unsere Partei gerne unterstützen.

Euer Peter.