B08: Marlene Schönberger

Bewerbung um Platz 9 als Trägerin des 1. Niederbayern-Votums

Ihr Lieben,

autoritäre Regime wie Russland versuchen, unsere Gesellschaft mit Desinformationskampagnen zu destabilisieren. Gleichzeitig werden extrem rechte Kräfte immer stärker. Diese Entwicklungen bedrohen die liberale Demokratie – die Grundlage für Freiheit, Menschenwürde, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Sie zu verteidigen, ist die entscheidende Aufgabe unserer Zeit!

Als Eure Bundestagsabgeordnete habe ich im Innen- und Bildungsausschuss dafür viel erreicht – doch es bleibt noch viel zu tun.

Antisemitismus und Rassismus bekämpfen
Vermeintliche Gewissheiten stehen heute in Frage. Das gilt vor allem für Jüdinnen*Juden. In den letzten Jahren gab es kaum Atempausen: Der Terror von Halle und Hanau, Querdenken-Demos, Antisemitismus auf der Documenta, Flugblatt-Affäre. Seit den Massakern und der systematischen sexualisierten Gewalt vom 7.10.23 erleben Jüdinnen*Juden weltweit die größte Bedrohungslage seit der Shoa. Dennoch begegnet ihnen viel zu oft Relativierung und Gleichgültigkeit, Entsolidarisierung und Einsamkeit.

In dieser Legislatur konnte ich erreichen, dass der Bund mehr denn je in den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung vielfältigen jüdischen Lebens investiert. Wir haben die Arbeit von Organisationen abgesichert, die bei Monitoring von Antisemitismus und der Beratung von Betroffenen führend sind. Wir haben rechtsextreme und islamistische Gruppen hochgenommen und die Regulierung von Hass im Netz ausgebaut.

Im Bundestag habe ich konsequent denen widersprochen, die Antisemitismus in klassischer Entlastungsmanier als ein ausschließlich muslimisches Phänomen labeln wollten. Seit Jahrhundeten hier verwurzelter Antisemitismus lässt sich nicht mit Rassismus bekämpfen. Im Gegenteil – für unser Ziel einer Gesellschaft, in der alle Menschen frei und sicher leben können, gilt es gemeinsam zu gehen: Gegen jeden Antisemitismus! Gegen jeden Rassismus!

Politisch-historische Bildung stärken
Auch die Erinnerungskultur steht unter Druck. Der Wunsch, einen Schlussstrich unter die Geschichte zu ziehen, ist in unserer Gesellschaft sehr präsent: Die extreme Rechte versucht, Erinnerung zu bekämpfen oder für ihre Zwecke umzudeuten. Dem müssen wir mit klarer Kante begegnen. Ich bin überzeugt: Demokratiebildung macht Menschen zu mündigen Bürger*innen und resilient gegen menschenfeindliche Ideologien sowie demokratiefeindliche Desinformationskampagnen.

In meiner parlamentarischen Arbeit und als Mitglied des Kuratoriums der BpB habe ich daran mitgewirkt, dass der Bund mehr Geld als je zuvor in politisch-historische Bildung, in Medienkompetenz und eine starke demokratische Zivilgesellschaft investiert. Wir haben das wichtige Bundesprojekt „Jugend erinnert“ modernisiert und fortgeführt.

Doch darauf dürfen wir uns nicht ausruhen: Politische Bildung muss fester Bestandteil der gesamten Bildungskette werden und Menschen aller Generationen erreichen. Nur so können wir langfristig unsere Demokratie stärken.

Ich streite weiter für das Demokratiefördergesetz: Absicherung für Bildungsarbeit vor Ort sowie Präventionsprogramme; mehr Hilfe für Menschen, die u.a. von rassistischer, antisemitischer, frauen- oder queerfeindlicher Gewalt bedroht sind.

Weitere vier Jahre mit und für Euch im Bundestag
2021 habt Ihr mir Euer Vertrauen geschenkt und es war mir eine Ehre. Nun bitte ich Euch um Eure Unterstützung, um meine Arbeit fortsetzen zu können.

Eine vom Land für Alle. Gemeinsam für eine gerechte, nachhaltige und solidarische Zukunft!

Eure Marlene