B07: Sascha Müller

Liebe Freund*innen,

seit 2021 gehöre ich der Grünen Bundestagsfraktion an – und ich möchte mit Eurer Unterstützung dort weiter Politik gestalten. Deshalb bewerbe ich mich um Platz 4 auf unserer Landesliste.

Ich bin Obmann im Finanzausschuss und stellvertretender Leiter der AG Finanzen der Grünen im Bundestag. Ich durfte in den letzten Jahren an mehr als zwanzig Gesetzen mitwirken, zuletzt etwa am Bürokratieentlastungsgesetz und vielen Punkten der Wachstumsinitiative – die leider aufgrund des kalkulierten Koalitionsbruches von Christian Lindner noch offengeblieben sind.

Ich konnte mich aber erfolgreich für eine Erhöhung des Kindergeldes auf einheitlich 250 € einsetzen. Mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz, das eine deutliche grüne Handschrift trägt, haben wir die Rahmenbedingungen für Start-Ups entscheidend verbessert. Das ist wichtig für die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland.

Als Landesgruppensprecher bin ich regelmäßig in Kontakt mit der Landtagsfraktion, dem Landesvorstand und vielen von Euch an der Basis. Mit meinen vielen Kurzvideos in den Sozialen Medien und zahlreichen Veranstaltungen habe ich eine positive Sicht auf unsere Regierungsarbeit vermittelt, um den leider viel zu vielen Desinformationskampagnen entgegenzuwirken.

Gibt es noch Dinge zu tun? Jede Menge! Die Aufgaben sind einfach zu groß gewesen für nur eine - noch dazu verkürzte - Wahlperiode.

Niedrigere Stromsteuern, beschleunigter Netzausbau, Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge – wir müssen mit Vollgas investieren statt uns an der derzeitigen Ausgestaltung der Schuldenbremse zu klammern. Nur so wird unser Land gerecht und zukunftsfest.

Wir müssen noch viel konsequenter am Abbau umweltschädlicher Subventionen arbeiten. Ich will deshalb eine gerechtere Besteuerung bei Dienstwagen erreichen und damit mehr saubere Mobilität für alle finanzieren.

Fehlanreize im Steuerrecht, die einer selbstbestimmten Erwerbstätigkeit von Frauen entgegenstehen, müssen abgebaut werden. Dies ist zugleich ein wichtiger Baustein, um dem Arbeitskräftemangel beizukommen.

Es gibt Steuervorteile für Alleinerziehende. Die kommen aber häufig nicht an. Das will ich mit einem Alleinerziehendengeld ändern. Wenn von gut gemeinten Steuersenkungen unten weniger ankommt als oben, liegt das an der Struktur unseres Steuersystems. Und es macht mich wütend, wenn Millionenerben nicht besteuert werden im Gegensatz zu niedrigeren Erbschaften. Vor diesem Hintergrund habe ich an den Beschlüssen auf der BDK in Wiesbaden als Grundlage für unser Wahlprogramm intensiv mitgewirkt.

Regieren war nicht einfach und wird es nicht - egal mit wem. Das war so und wird es bleiben. Aber: Grüne können Verantwortung und Kompromiss und laufen nicht davon, wenn es schwierig wird!

Umso wichtiger ist es, dass wir auch nach dem nun bevorstehenden knackig-kurzen und vermutlich auch knackig-kalten Wahlkampf unser Wahlergebnis noch einmal verbessern und ein größeres Gewicht in der künftigen Regierung bekommen. Die Umfragewerte gehen wieder nach oben und ich bin lang genug dabei, um zu wissen, dass da noch sehr viel nach oben möglich ist.

Denn: Wir haben große Erfolge vorzuweisen, die sich langsam für alle spürbar entfalten. Wir haben einen Kanzlerkandidaten, der bewiesen hat, dass er gleichzeitig pragmatisch wie entschlossen handeln kann. Und wir haben einen gigantischen Mitgliederzuwachs wie noch nie.

Ich freue mich auf einen großartigen und motivierten Wahlkampf zusammen mit Euch. Und hoffe auf Euer (erneutes) Vertrauen.

Euer Sascha