Was sind Kriegs- und Krisengebiete? Vor eine paar jahren war noch die Türkei als NATO-Partner keine Kriegs- und auch Kriesengebiet! Und wir haben zum Teil (durch zustimmung für Rüstungsexporte) mitgewirkt, dass Herr Erdogan in der Türkei zu dem würde was er heute ist. Warum sind wir Grünen (als ehemals pazifistische Partei) überhaupt für irgendeine Art von Rüstungsexporte? Eine Nationale aber vor allem Europaische Verteidigungspolitik und die Fähigkeit zum Schutz von Zivilisten und Schutzbedürftigen sollte erstrebenswert sein. Eine Europaische Eingreiftruppe die Menschen/Zivilisten in Krisengebieten schützt ist sehr wichtig und sollte erschaffen werden. Aber bitte keine Rüstungsexporte und zwar gar keine.
Projekt: | Projekte zu Kapitel 4 |
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Antragsteller*in: | KV Ingolstadt (dort beschlossen am: 18.04.2018) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 19.04.2018, 13:09 |